OLG Karlsruhe: Geschwindigkeitsmessung durch “Smear-Effekt” mög­lich

Quelle: Srittau, Wikimedia Commons

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Nach ei­ner an sich un­ver­wert­ba­ren PoliScan-Speed-Messung (wei­te­res Fahrzeug im Messbereich bei Software-Version 1.3.3) hat das OLG Karlsruhe im Beschluss vom 29.07.14 (Az. 1 (3) SsRs 569/11) ent­schei­den, dass die Berechnung der ge­fah­re­nen Geschwindigkeit bei die­sem Messgerät auch al­lein über den sog. “Smear-Effekt” mög­lich ist. Dieser Effekt wird fol­gen­der­ma­ßen er­klärt:

Als Smear-Effekt wer­den bei di­gi­ta­len Kameras Lichtspuren (hel­le Streifen) im Bild be­zeich­net, die bei be­son­ders hel­len Lichtquellen im Bildbereich auf­tre­ten. Die Ursache für die­sen op­ti­schen Effekt ist die Art der Bildauswertung bei sog. CCD-Sensoren (Charge Coupled Device Sensor). Hierbei han­delt es sich um licht­emp­find­li­che elek­tro­ni­sche Bauelemente, wo­bei der Smear-Effekt da­durch auf­tritt, dass der CCD-Sensor nach der Belichtung die in den Speichern vor­han­de­nen Ladungen schritt­wei­se in ver­ti­ka­ler Richtung ver­schiebt, bis sie als Ladungspakete ei­ner nach dem an­de­ren den Ausleseverstärker er­rei­chen. Hat die Lichtquelle kei­ne Eigengeschwindigkeit, sind die­se Streifen senk­recht, an­ders je­doch, wenn die Lichtquelle ei­ne aus­rei­chen­de Geschwindigkeit be­sitzt. In die­sem Falle ver­lau­fen die­se Streifen in ei­nem ent­spre­chen­den Winkel zur Senkrechten, wo­bei dann an­hand des da­bei ent­ste­hen­den sog. Smear-Winkels Rückschlüsse auf die Geschwindigkeit mög­lich sind.

Der Sachverständige hat­te er­klärt, dass Typ, be­stimm­te Daten der Kamera so­wie ihr Aufbau an der Messstelle be­kannt sein müs­sen, um auf die­se Weise die Geschwindigkeit zu er­rech­nen. Auch der Toleranzwert ist vom Einzelfall ab­hän­gig (min­des­tens +/- 3 km/h bzw. 3% der Geschwindigkeit, höchs­tens +/- 20%). Folglich muss bei ei­ner Verurteilung, die auf ei­ne Berechnung mit­tels Smear-Effekt ge­stützt wird, im­mer ein Sachverständiger hin­zu­ge­zo­gen wer­den:

Unter Zugrundelegung die­ser sach­ver­stän­di­gen Expertise - an der Fachkunde des Gutachters, der wis­sen­schaft­li­cher Qualität sei­nes Gutachtens und der Nachvollziehbarkeit sei­ner Expertise be­stehen vor­lie­gend kei­ne Zweifel - neigt der Senat zur Ansicht, dass bei der Anwendung des PoliScan-Speed-Messverfahrens ei­ne ver­läss­li­che Geschwindigkeitsmessung auch al­lein auf den sog. Smear-Effekt ge­stützt wer­den kann. Voraussetzung ei­ner sol­chen ver­läss­li­chen und ver­wert­ba­ren Berechnung der Geschwindigkeit, auch im Hinblick auf die kon­kret zu­grun­de lie­gen­den Toleranzen, ist je­doch ei­ne in je­dem Einzelfall durch­zu­füh­ren­de sach­ver­stän­di­ge Überprüfung des Messvorgangs, in wel­cher, wie oben dar­ge­legt, un­ter an­de­rem die kon­kre­te Zeilenauslesezeit, die Aufstellhöhe der Kamera und der Aufstellwinkel der Kamera so­wohl be­zo­gen auf die Fahrbahnoberfläche als auch auf das fo­to­gra­fier­te Objekt kon­kret er­mit­telt und ein­be­zo­gen wer­den müs­sen.

Über Alexander Gratz

Dipl. jur. Universität des Saarlandes

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