BGH: Besondere Sachkunde des Tatrichters – Gutachten entbehrlich?

von | 2015-10-09T21:16:40+00:00 27. Februar 2015|

Quelle: Haras national suisse HNS, Wikimedia Commons Die Klägerin führte ein Pferd auf einem Grünstreifen, während sie selbst neben dem Pferd auf dem für land- und forstwirtschaftlichen Verkehr freigegebenen asphaltierten Weg ging. Der genaue Unfallverlauf ist streitig; fest steht, dass sich der Beklagte

Neues Seminar zum Verkehrsrecht an der Universität des Saarlandes

von | 2015-03-02T20:17:24+00:00 26. Februar 2015|

Foto: Alexander Gratz Im Sommersemester 2015 findet ein weiteres Seminar statt, dass der Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Prozeß- und Arbeitsrecht sowie Bürgerliches Recht (Prof. Dr. Stephan Weth), die Stiftungsprofessur für Rechtsinformatik (Prof. Dr. Christoph Sorge) sowie die GFU gemeinsam anbieten. Der Titel

OLG Hamm: Abstandsverstoß muss keine bestimmte Dauer haben

von | 2016-03-12T18:39:04+00:00 26. Februar 2015|

Quelle: pixabay.com Mit Beschluss vom 22.12.2014 (Az. 3 RBs 264/14) hat das OLG Hamm seine Rechtsprechung zu Abstandsverstößen konkretisiert. Demnach sei eine bestimmte Dauer des Abstandsverstoßes nicht erforderlich; ausreichend sei ein

OLG Hamm: Benutzung des Mobiltelefons auch bei Internet bzw. Navigation

von | 2016-03-12T18:39:04+00:00 25. Februar 2015|

Quelle: Martin Seyer, Wikimedia Commons Ein Benutzung des Mobiltelefons iSd § 23 Abs. 1a StVO liegt auch vor, wenn eine Internetseite aufgerufen oder das Gerät als Navigationssystem benutzt wird. Das hat das OLG Hamm entschieden