Verkehrsrecht Blog ist „link der Woche“ der NJW

von | 2015-09-28T11:34:21+00:00 28. September 2015|

In der NJW-Ausgabe 38/2015 wurde der Verkehrsrecht Blog als "link der Woche" ausgesucht: Aktuelles zum Straßenverkehrsrecht. Gemeinsam mit der Gesellschaft für Unfall- und Schadenforschung AG, kurz GFU, hat die Universität des Saarlands unter der Leitung von Prof. Dr. Maximilian Herberger

OLG Frankfurt zu PoliScan Speed: Software-Version ist egal

von | 2015-09-20T11:40:04+00:00 25. September 2015|

KarleHorn, Wikimedia Commons Dieser Beschluss dürfte niemanden überraschen, der sich mit der obergerichtlichen Rechtsprechung zum Messverfahren PoliScan Speed beschäftigt. Das OLG Frankfurt hat seine Rechtsprechung zur Standardisierung und den fehlenden Bedenken hinsichtlich des Messverfahrens wieder einmal bestätigt.

OLG Köln: Dürfen Angestellte einer Privatfirma Geschwindigkeitsmessungen durchführen?

von | 2015-09-19T16:44:10+00:00 24. September 2015|

Joachim Müllerchen, Wikimedia Commons Dieser Entscheidung lag offenbar zugrunde, dass die Geschwindigkeitsmessung des Betroffenen nicht durch Behördenmitarbeiter, sondern Angestellte eines Privatunternehmens durchgeführt wurde. Neue Erkenntnisse bringt sie nicht (zumal genauere Umstände der Beteiligung der Privatfirma nicht genannt