OLG Köln ver­traut wei­ter­hin PoliScan Speed

Das AG hat ein Gutachten in Auftrag ge­ge­ben, um die Geschwindigkeitsmessung mit­tels PoliScan Speed (Version 1.5.5, TUFF-Viewer 3.45.1) über­prü­fen zu las­sen. In ei­nem wei­te­ren Hauptverhandlungstermin hat es die Betroffene ver­ur­teilt. Diese be­an­trag­te die Zulassung der Rechtsbeschwerde mit der Begründung, dass kein stan­dar­di­sier­tes Messverfahren vor­lie­ge. Es sei ei­ne Messfehlerquote im Prozentbereich mög­lich. Damit hat­te sie, oh­ne dass dies groß über­ra­schen wür­de, kei­nen Erfolg beim OLG Köln (Beschluss vom 11.09.2015, Az. III-1 RBs 172/15). Mangels kon­kret vor­ge­brach­ter Anhaltspunkte für ei­ne Fehlmessung sei das Gutachten be­reits nicht er­for­der­lich ge­we­sen. Auch in ei­nem wei­te­ren, nun ver­öf­fent­lich­ten Fall wur­de der Zulassungsantrag ver­wor­fen (Beschluss vom 26.03.2015, Az. III-1 RBs 87/15). Denn: Standardisiert ist stan­dar­di­siert...

Über Alexander Gratz

Dipl. jur. Universität des Saarlandes

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