OLG Celle zu den Messdaten: Cierniak/Niehaus haben Unrecht, oder „Kauf dir doch die Auswertesoftware!“

von | 2016-05-30T09:42:17+00:00 31. Mai 2016|

Tim Reckmann / pixelio.de Bei dem Betroffenen wurde mittels Leivtec XV3 ein Geschwindigkeitsverstoß festgestellt. Sein Verteidiger beantragte die Übersendung der Messdaten in unverschlüsselter Form an sein Büro. Von der Bußgeldbehörde erhielt er daraufhin eine Datei, die er auf seinem Computer nicht öffnen konnte.

„Kampf um die Messdaten“ geht weiter: ESO ES 3.0-Verschlüsselung = Wettbewerbsverstoß?

von | 2016-05-29T13:31:07+00:00 30. Mai 2016|

pixabay.com Bei dem Messgerät ES 3.0 wurde bekanntlich häufig versucht, eine Auswertung der Messdaten durch Fremdsoftware zu verhindern: Erst sollten Sachverständige, die eine eigene Auswertesoftware entwickelt hatten, vom OLG Naumburg verpflichtet werden, deren Vertrieb zu unterlassen, was aber keinen Erfolg hatte. Außerdem wurden

Fahrzeugidentifikationsnummer falsch – Vertrag über Haftpflichtversicherung dennoch wirksam!

von | 2016-05-21T17:53:27+00:00 27. Mai 2016|

Stefan Lampert, Wikimedia Commons Der Zweitbeklagte hat mit der Erstbeklagten einen Kfz-Haftpflichtversicherungsvertrag abgeschlossen. Beide wurden von der Klägerin nach einem Verkehrsunfall in Anspruch genommen. Die Erstbeklagte meinte, dass der Vertrag mit dem Zweitbeklagten nicht wirksam zustande gekommen sei. Denn hier stimmte die Fahrzeugidentifikationsnummer

AG Neunkirchen: Betroffener erhält unverschlüsselte Rohdaten seiner Geschwindigkeitsmessung

von | 2016-05-21T17:53:18+00:00 25. Mai 2016|

Jepessen, Wikimedia Commons Dass im Zusammenhang mit Geschwindigkeitsmessungen anfallende (Roh-)Daten, die dazu geeignet sein können, die Vermutung der Korrektheit der Messung zu widerlegen, einem Betroffenen auf Wunsch zugänglich gemacht werden müssen, kann beim AG Neunkirchen schon als ständige Rechtsprechung bezeichnet werden. Entsprechende Beschlüsse

OLG Frankfurt: Geschwindigkeitsverstöße dürfen nicht nur von einer Privatfirma ausgewertet werden

von | 2016-05-21T17:55:17+00:00 23. Mai 2016|

Joachim Müllerchen, Wikimedia Commons Wieder hat ein hessisches Gericht einen Betroffenen freigesprochen, weil an der Auswertung der ihn betreffenden Geschwindigkeitsmessung ein Privatunternehmen beteiligt war. Das OLG Frankfurt hat den Freispruch aufgehoben, gleichzeitig aber festgehalten: Die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten sei eine typische

OLG Dresden: Messdaten durch ESO verschlüsselt, Fotolinienpositionen unplausibel? Kein Problem…

von | 2016-05-16T16:28:00+00:00 18. Mai 2016|

pixabay.com Die Ansicht der Oberlandesgerichte zu Messverfahren wie PoliScan Speed oder ESO ES 3.0 dürfte den meisten Lesern hier hinlänglich bekannt sein. Mit dieser bisher unveröffentlichten Entscheidung des OLG Dresden argumentieren in letzter Zeit verschiedene Amtsgerichte, daher möchte ich sie hier der Vollständigkeit