BGH: Anscheinsbeweis ge­gen Auffahrenden, wenn Spurwechsel des Vordermanns nicht be­wie­sen ist

Der Klägerin wur­de auf der BAB 44 bei ei­nem Verkehrsunfall ver­letzt. Sie be­haup­tet, auf der Überholspur ha­be ein Kastenwagen mit Anhänger stark ge­bremst und sei dann ruck­ar­tig auf den rech­ten Fahrstreifen ge­wech­selt, so dass sie mit ih­rem Motorrad nicht mehr aus­wei­chen konn­te und auf das Gespann auf­ge­fah­ren sei. Das Gespann konn­te nicht mehr er­mit­telt wer­den, so dass die Klägerin ih­re Ansprüche ge­gen den Beklagten als Entschädigungsfonds im Sinne von § 12 PflVG gel­tend macht. Der BGH be­stä­tigt die Ansicht des Kammergerichts, wo­nach der Anscheinsbeweis ge­gen die Klägerin spre­che, da ein Spurwechsel des Kastenwagens nicht fest­ge­stellt wer­den konn­te. Feststehe nur der Auffahrunfall, der ty­pi­scher­wei­se auf ei­nem Verschulden des Auffahrenden be­ru­he. Um den Anscheinsbeweis zu er­schüt­tern, hät­te die Klägerin wei­te­re Umstände dar­le­gen und be­wei­sen müs­sen, die dem nach dem Anscheinsbeweis an­ge­nom­me­nen Sachverhalt sei­ne Typizität neh­men. Auch ei­ne Haftungsquote von 100 % zu Lasten der Klägerin sei rechts­feh­ler­frei an­ge­nom­men wor­den (BGH, Urteil vom 13.12.2016 - VI ZR 32/16).

Die Revision ge­gen das Urteil des 29. Zivilsenats des Kammergerichts vom 13. Januar 2016 wird auf Kosten der Klägerin zu­rück­ge­wie­sen.

Von Rechts we­gen

Tatbestand

Die Klägerin nimmt den Beklagten als Entschädigungsfonds im Sinne des § 12 PflVG auf Ersatz ma­te­ri­el­ler und im­ma­te­ri­el­ler Schäden in Anspruch.

Die Klägerin wur­de im Juni 2012 auf der Bundesautobahn 44 als Fahrerin ih­res Motorrads in ei­nen Verkehrsunfall mit ei­nem Kastenwagen mit Anhänger (im Folgenden “Gespann”) ver­wi­ckelt. Sie wur­de bei dem Unfall er­heb­lich ver­letzt. Das Gespann konn­te nicht er­mit­telt wer­den. Wie es zum Unfall kam, ist zwi­schen den Parteien im Einzelnen strei­tig.

Die Klägerin be­haup­tet im Wesentlichen, das auf der Überholspur be­find­li­che Gespann sei un­mit­tel­bar vor dem Zusammenstoß plötz­lich “bru­tal” ab­ge­bremst und dann ruck­ar­tig auf die rech­te Fahrspur, auf der sie sich be­fun­den ha­be, hin­über­ge­zo­gen wor­den. Sie ha­be kei­ne Möglichkeit ge­habt, ihm aus­zu­wei­chen, wes­halb sie in des­sen hin­te­re Flanke ge­fah­ren sei.

Das Landgericht hat die Klage ab­ge­wie­sen. Das Berufungsgericht hat die Berufung der Klägerin zu­rück­ge­wie­sen. Mit der vom Berufungsgericht zu­ge­las­se­nen Revision ver­folgt die Klägerin ihr Begehren wei­ter.

Entscheidungsgründe:

I.

Das Berufungsgericht hat zur Begründung sei­ner Entscheidung im Wesentlichen aus­ge­führt, die Voraussetzungen für ei­nen Anspruch der Klägerin ge­gen den Beklagten aus § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 PflVG iVm §§ 823 ff. BGB oder §§ 7 ff. StVG sei­en nicht ge­ge­ben. Zwar ste­he nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme fest, dass es zu ei­ner Kollision der Klägerin mit dem un­be­kannt ge­blie­be­nen Gespann ge­kom­men und die Klägerin mit­hin bei und durch den Betrieb ei­nes Kraftfahrzeugs kör­per­lich ver­letzt und ih­re Bekleidung be­schä­digt wor­den sei. Auch sei die Haftung des Beklagten nicht im Hinblick auf § 7 Abs. 2 StVG aus­ge­schlos­sen. Die Klägerin müs­se sich nach § 17 Abs. 1 und Abs. 2 StVG auf die dem Grunde nach ge­ge­be­ne stra­ßen­ver­kehrs­recht­li­che Gefährdungshaftung aber ei­nen so ge­wich­ti­gen Eigenhaftungsanteil an­rech­nen las­sen, dass die Betriebsgefahr des un­be­kann­ten Gespanns so­wie ein et­wai­ger Mitverursachungsanteil da­hin­ter voll­stän­dig zu­rück­trä­ten. Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme sei näm­lich da­von aus­zu­ge­hen, dass die Klägerin auf die Rückfront des vor­aus­fah­ren­den Gespanns auf­ge­fah­ren sei. Bei ei­nem Auffahrunfall strei­te der Beweis des ers­ten Anscheins für ein Verschulden des Auffahrenden. Es sei des­sen Sache, den ge­gen ihn spre­chen­den Anschein durch die Darlegung ei­nes aty­pi­schen Verlaufs zu er­schüt­tern. Das Kerngeschehen ei­nes Auffahrunfalls ge­nü­ge für die Annahme ei­nes Anscheinsbeweises nur dann nicht, wenn aus dem Unfallgeschehen wei­te­re Umstände be­kannt sei­en, die als Besonderheit ge­gen die Typizität sprä­chen. Als Auffahrende ha­be des­halb die Klägerin ei­nen vor­he­ri­gen Spurwechsel des un­be­kann­ten Gespanns be­wei­sen müs­sen. Dies sei ihr nicht ge­lun­gen. Anlass, im Streitfall vom Grundsatz der al­lei­ni­gen Haftung des Auffahrenden ab­zu­wei­chen, be­stehe nicht.

II.

Diese Erwägungen hal­ten der re­vi­si­ons­recht­li­chen Überprüfung stand.

Im Ansatz zu­tref­fend - und von der Revision nicht in Frage ge­stellt - ist das Berufungsgericht da­von aus­ge­gan­gen, dass ein Ersatzanspruch ge­gen den Entschädigungsfonds nach § 12 PflVG das Bestehen ei­nes ge­gen den Halter, den Eigentümer oder den Fahrer ei­nes Kraftfahrzeugs oder Anhängers ge­rich­te­ten Schadensersatzanspruchs vor­aus­setzt. Die Annahme des Berufungsgerichts, ein sol­cher Anspruch be­stehe nicht, weil die nach § 17 Abs. 1 und 2 StVG vor­zu­neh­men­de Abwägung da­zu füh­re, dass die Klägerin für den Unfall im Verhältnis zu Fahrer und Halter des Gespanns al­lei­ne haf­te, be­geg­net kei­nen durch­grei­fen­den recht­li­chen Bedenken.

1. Nach stän­di­ger höchst­rich­ter­li­cher Rechtsprechung ist die Entscheidung über die Haftungsverteilung im Rahmen des § 17 StVG - wie im Rahmen des § 254 BGB - Sache des Tatrichters und im Revisionsverfahren nur dar­auf zu über­prü­fen, ob al­le in Betracht kom­men­den Umstände voll­stän­dig und rich­tig be­rück­sich­tigt und der Abwägung recht­lich zu­läs­si­ge Erwägungen zu­grun­de ge­legt wor­den sind. Die Abwägung ist auf­grund al­ler fest­ge­stell­ten, das heißt un­strei­ti­gen, zu­ge­stan­de­nen oder nach § 286 ZPO be­wie­se­nen Umstände des Einzelfalls vor­zu­neh­men, die sich auf den Unfall aus­ge­wirkt ha­ben; in ers­ter Linie ist hier­bei das Maß der Verursachung von Belang, in dem die Beteiligten zur Schadensentstehung bei­ge­tra­gen ha­ben; ein Faktor bei der Abwägung ist da­bei das bei­der­sei­ti­ge Verschulden (vgl. nur Senatsurteil vom 26. Januar 2016 - VI ZR 179/15, NJW 2016, 1100 Rn. 10 mwN). Die vom Berufungsgericht vor­ge­nom­me­ne Abwägung hält ei­ner Überprüfung an­hand die­ses Maßstabs stand.

a) Die Revision ist der Auffassung, das Berufungsgericht hät­te der von ihm vor­ge­nom­me­nen Abwägung kein Verschulden der Klägerin zu­grun­de le­gen dür­fen. Das trifft nicht zu. Das Berufungsgericht ist oh­ne Rechtsfehler zum Ergebnis ge­langt, nach den Grundsätzen des Anscheinsbeweises, de­ren Anwendung der vol­len re­vi­si­ons­recht­li­chen Kontrolle un­ter­liegt (vgl. et­wa Senatsurteile vom 26. Januar 2016 - VI ZR 179/15, NJW 2016, 1100 Rn. 12; vom 26. März 2013 - VI ZR 109/12, NJW 2013, 2901 Rn. 27; vom 16. März 2010 - VI ZR 64/09, NJW-RR 2010, 1331 Rn. 16, mwN), sei da­von aus­zu­ge­hen, dass die Klägerin den Unfall ver­schul­det ha­be.

aa) In der höchst­rich­ter­li­chen Rechtsprechung ist an­er­kannt, dass bei Auffahrunfällen, auch wenn sie sich auf Autobahnen er­eig­nen, der ers­te Anschein da­für spre­chen kann, dass der Auffahrende den Unfall schuld­haft da­durch ver­ur­sacht hat, dass er ent­we­der den er­for­der­li­chen Sicherheitsabstand nicht ein­ge­hal­ten hat (§ 4 Abs. 1 StVO), un­auf­merk­sam war (§ 1 StVO) oder aber mit ei­ner den Straßen- und Sichtverhältnissen un­an­ge­pass­ten Geschwindigkeit ge­fah­ren ist (§ 3 Abs. 1 StVO) (Senatsurteile vom 13. Dezember 2011 - VI ZR 177/10, BGHZ 192, 84 Rn. 7; vom 30. November 2010 - VI ZR 15/10, NJW 2011, 685 Rn. 7; vom 16. Januar 2007 - VI ZR 248/05, NJW-RR 2007, 680 Rn. 5; vom 18. Oktober 1988 - VI ZR 223/87, NJW-RR 1989, 670, 671; vom 6. April 1982 - VI ZR 152/80, NJW 1982, 1595, 1596; fer­ner von Pentz, zfs 2012, 124, 126). Denn der Kraftfahrer ist ver­pflich­tet, sei­ne Fahrweise so ein­zu­rich­ten, dass er not­falls recht­zei­tig an­hal­ten kann, wenn ein Hindernis auf der Fahrbahn auf­taucht (Senatsurteil vom 6. April 1982 - VI ZR 152/80, aaO).

Das “Kerngeschehen” - hier al­so der Auffahrunfall - reicht als sol­ches al­ler­dings als Grundlage ei­nes Anscheinsbeweises dann nicht aus, wenn wei­te­re Umstände des Unfallereignisses be­kannt sind, die - wie et­wa ein vor dem Auffahren vor­ge­nom­me­ner Spurwechsel des vor­aus­fah­ren­den Fahrzeugs (Senatsurteil vom 13. Dezember 2011 - VI ZR 177/10, BGHZ 192, 84 Rn. 11) - als Besonderheit ge­gen die bei der­ar­ti­gen Fallgestaltungen ge­ge­be­ne Typizität spre­chen. Denn es muss das ge­sam­te fest­ste­hen­de Unfallgeschehen nach der Lebenserfahrung ty­pisch da­für sein, dass der­je­ni­ge Verkehrsteilnehmer, zu des­sen Lasten der Anscheinsbeweis Anwendung fin­den soll, schuld­haft ge­han­delt hat. Ob der Sachverhalt in die­sem Sinne im Einzelfall wirk­lich ty­pisch ist, kann nur auf­grund ei­ner um­fas­sen­den Betrachtung al­ler tat­säch­li­chen Elemente des Gesamtgeschehens be­ur­teilt wer­den, die sich aus dem un­strei­ti­gen Parteivortrag und den ge­trof­fe­nen Feststellungen er­ge­ben (Senatsurteile vom 13. Dezember 2011 - VI ZR 177/10, aaO, Rn. 7 mwN; vom 15. Dezember 2015 - VI ZR 6/15, NJW 2016, 1098 Rn. 14). Steht al­ler­dings nicht fest, ob über das - für sich ge­se­hen ty­pi­sche - Kerngeschehen hin­aus Umstände vor­lie­gen, die, soll­ten sie ge­ge­ben sein, der Annahme der Typizität des Geschehens ent­ge­gen­stün­den, so steht der Anwendung des Anscheinsbeweises nichts ent­ge­gen. Denn in die­sem Fall bleibt dem Tatrichter als Grundlage al­lein das ty­pi­sche Kerngeschehen, das oh­ne be­son­de­re Umstände als Basis für den Anscheinsbeweis aus­reicht. Ist al­so ein Sachverhalt un­strei­tig, zu­ge­stan­den oder po­si­tiv fest­ge­stellt, der die für die Annahme ei­nes Anscheinsbeweises er­for­der­li­che Typizität auf­weist, so ob­liegt es dem­je­ni­gen, zu des­sen Lasten der Anscheinsbeweis an­ge­wen­det wer­den soll, dar­zu­le­gen und ge­ge­be­nen­falls zu be­wei­sen, dass wei­te­re Umstände vor­lie­gen, die dem fest­ste­hen­den Sachverhalt die Typizität wie­der neh­men; er hat den Anscheinsbeweis zu er­schüt­tern (vgl. et­wa Senatsurteil vom 16. Januar 2007 - VI ZR 248/05, NJW-RR 2007, 680 Rn. 5).

Bestreitet mit­hin der Vorausfahrende den vom Auffahrenden be­haup­te­ten Spurwechsel und kann der Auffahrende den Spurwechsel des Vorausfahrenden nicht be­wei­sen, so bleibt - in Abwesenheit wei­te­rer fest­ge­stell­ter Umstände des Gesamtgeschehens - al­lein der Auffahrunfall, der ty­pi­scher­wei­se auf ei­nem Verschulden des Auffahrenden be­ruht. Zutreffend hat das Berufungsgericht des­halb an­ge­nom­men, dass es in Fällen wie dem vor­lie­gen­den nicht Aufgabe des sich auf ei­nen Anscheinsbeweis stüt­zen­den Vorausfahrenden ist zu be­wei­sen, dass ein Spurwechsel nicht statt­ge­fun­den hat (aA OLG München, Urteil vom 25. Oktober 2013 - 10 U 964/13, ju­ris Rn. 7).

bb) Danach ist das Berufungsgericht auf der Grundlage der von ihm ge­trof­fe­nen Feststellungen zu Recht zum Ergebnis ge­langt, dass im Streitfall ein - nicht er­schüt­ter­ter - Anscheinsbeweis für ein un­fall­ur­säch­li­ches Verschulden der Klägerin spricht: Sie fuhr auf das Gespann auf; dass das Gespann vor der Kollision ei­nen Spurwechsel voll­zo­gen hat, ver­moch­te das Berufungsgericht nicht fest­zu­stel­len; an­de­re, dem Auffahrunfall die Typizität neh­men­de Umstände hat die Klägerin be­reits nicht gel­tend ge­macht.

b) Auch die wei­te­re Annahme des Berufungsgerichts, die Klägerin haf­te im Ergebnis der Abwägung nach § 17 Abs. 1 und 2 StVG als Auffahrende zu 100%, ist re­vi­si­ons­recht­lich nicht zu be­an­stan­den. Sie hält sich im Rahmen des ta­trich­ter­li­chen Beurteilungsspielraums (vgl. nur Burmann in Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 24. Aufl., § 4 StVO Rn. 25; König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl., § 4 StVO Rn. 32).

2. Die von der Klägerin er­ho­be­nen Verfahrensrügen hat der er­ken­nen­de Senat ge­prüft und nicht für durch­grei­fend er­ach­tet (§ 564 ZPO). Insbesondere war das Berufungsgericht - an­ders als die Revision meint - nicht ver­pflich­tet, die Klägerin als Partei zu ver­neh­men. Dass - wie das Berufungsgericht aus­ge­führt hat - ei­ne Vernehmung der Klägerin als Partei ge­mäß § 447 ZPO schon auf­grund des aus­drück­li­chen Widerspruchs des Beklagten aus­schei­det, zieht die Revision nicht in Zweifel. Soweit sie meint, es dür­fe der Klägerin nicht zum Nachteil ge­rei­chen, dass sie in Beweisnot ge­ra­ten sei, weil sich der Fahrer des Gespanns nach dem Unfall un­er­kannt von der Unfallstelle ent­fernt ha­be und kei­ner der an­sons­ten ver­nom­me­nen Zeugen das Unfallgeschehen zu­ver­läs­sig ha­be be­ob­ach­ten kön­nen, stützt sie sich in der Sache al­lein auf § 448 ZPO. Nach stän­di­ger höchst­rich­ter­li­cher Rechtsprechung setzt ei­ne Parteivernehmung nach die­ser Vorschrift auch bei Beweisnot ei­ner Partei aber grund­sätz­lich den so­ge­nann­ten Anbeweis, al­so ei­ne ge­wis­se, nicht not­wen­dig ho­he Wahrscheinlichkeit für die Richtigkeit der strei­ti­gen Behauptung vor­aus (BGH, Urteile vom 19. April 2002 - V ZR 90/01, BGHZ 150, 334, 342; vom 9. März 1990 - V ZR 244/88, BGHZ 110, 363, 366; Zöller/Greger, ZPO, 31. Aufl., § 448 Rn. 4; vgl. fer­ner BGH, Beschluss vom 25. September 2003 - III ZR 384/02, NJW 2003, 3636). Eine sol­che Wahrscheinlichkeit hat das Berufungsgericht, auch un­ter Berücksichtigung der Angaben der Klägerin im Rahmen ih­rer per­sön­li­chen Anhörung vor dem Landgericht, ver­neint, oh­ne dass ihm da­bei re­vi­si­ons­recht­lich re­le­van­te Fehler un­ter­lau­fen wä­ren.

Über Alexander Gratz

Dipl. jur. Universität des Saarlandes

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