OLG Dresden: Leivtec XV3 mit zu langem Kabel nicht standardisiert – aber laut PTB trotzdem zuverlässig

von | 2017-05-21T16:23:31+00:00 23. Mai 2017|

pixabay.com Der Betroffene wurde wegen eines mittels Leivtec XV3-Messgerät festgestellten Geschwindigkeitsverstoßes verurteilt. Seine Rechtsbeschwerde hatte schon deshalb Erfolg, weil – wie in dem letzte Woche vorgestellten Fall – vom Amtsgericht ein Urteil ohne Gründe an die Staatsanwaltschaft zugestellt worden war. Zu der Geschwindigkeitsmessung

OLG Koblenz: Verteidigung gegen PoliScan Speed als „unprofessionelle Zeit- und Geldverschwendung“?

von | 2017-05-21T16:23:32+00:00 22. Mai 2017|

MMFE, Wikimedia Commons Der Ton wird rauer; die Oberlandesgerichte fühlen sich durch die zahlreichen Verfahren mit Einwendungen gegen verschiedene Messgeräte offenbar belästigt. Besonders, wenn vereinzelt sogar Amtsgerichte sich gegen die herrschende Ansicht zum standardisierten Messverfahren „auflehnen“. In der hier entschiedenen Sache hat sich