OLG Naumburg: Methode zur Ermittlung der Alkoholkonzentration muss mitgeteilt werden
Andrea Damm / pixelio.de Dieser Fehler kommt offenbar häufiger vor und führt dann zur Urteilsaufhebung: Der Tatrichter verurteilt wegen § 24a Abs. 1 bzw.
Andrea Damm / pixelio.de Dieser Fehler kommt offenbar häufiger vor und führt dann zur Urteilsaufhebung: Der Tatrichter verurteilt wegen § 24a Abs. 1 bzw.
krü / pixelio.de Hier weist das OLG Karlsruhe darauf hin, dass die Unterschreitung der zehnminütigen Kontrollzeit bei einer Atemalkoholmessung nicht immer zur Unverwertbarkeit der Messung führen muss. Das AG hatte den Betroffenen noch [...]
krü / pixelio.de In einer aktuellen Entscheidung hat der BayVGH seine bisherige Rechtsprechung im Fahrerlaubnisrecht aufgegeben und entschieden, dass nach einer strafgerichtlichen Verurteilung wegen Teilnahme am Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss, durch die die Fahrerlaubnis [...]
krü / pixelio.de Gegen den Betroffenen erging ein Bußgeldscheid wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen § 24a StVG (AAK: 0,36 mg/l). Seinen Einspruch hat er auf den Rechtsfolgenausspruch [...]
krü / pixelio.de In dieser Entscheidung über die Revision gegen ein Urteil des LG Berlin hatte der BGH Gelegenheit, zu den Voraussetzungen einer vorsätzlichen Trunkenheit im Verkehr und der dazu bisher ergangenen Rechtsprechung [...]
Quelle: Jochen Jansen, Wikimedia Commons Eine LKW-Fahrt unter Alkoholeinfluss eines alkoholabhängigen Berufskraftfahrers rechtfertigen nicht zwangsläufig die Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Zwar liege dann eine schwerwiegende Verletzung der vertraglichen Pflichten vor, allerdings könne dem Fahrer [...]