OLG Frankfurt: Wie eine Bauartzulassung zu verstehen ist, entscheidet (allein) die PTB

von | 2017-11-08T17:12:18+00:00 8. November 2017|

Noch immer wird viel über die PoliScan Speed-Messgeräte diskutiert, welche von den Vorgaben in ihrer Bauartzulassung abweichen. Denn in vielen Fällen zeigt die Auswertung der Falldatensätze, dass der Abstand des Messgeräts zum gemessenen Fahrzeug zu Beginn bzw. Ende der Messung entgegen der Bauartzulassung mehr

OLG Karlsruhe: PoliScan Speed bei größeren Messbereichsabweichungen doch nicht standardisiert?

von | 2017-06-05T12:39:13+00:00 6. Juni 2017|

Srittau, Wikimedia Commons Der Betroffene wurde vom AG wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 37 km/h verurteilt. Die Auswertung des digitalen Falldatensatzes des verwendeten PoliScan Speed-Messgeräts zeigte, dass sein Fahrzeug in einem Abstand von 49,82 Meter bis 19,95

OLG Koblenz: Verteidigung gegen PoliScan Speed als „unprofessionelle Zeit- und Geldverschwendung“?

von | 2017-05-21T16:23:32+00:00 22. Mai 2017|

MMFE, Wikimedia Commons Der Ton wird rauer; die Oberlandesgerichte fühlen sich durch die zahlreichen Verfahren mit Einwendungen gegen verschiedene Messgeräte offenbar belästigt. Besonders, wenn vereinzelt sogar Amtsgerichte sich gegen die herrschende Ansicht zum standardisierten Messverfahren „auflehnen“. In der hier entschiedenen Sache hat

AG Castrop-Rauxel: Software-Update erfordert keine neue Schulung des Messbeamten

von | 2017-03-23T11:55:11+00:00 23. März 2017|

KarleHorn, Wikimedia Commons Der Verteidiger der Betroffenen hatte gegen eine Geschwindigkeitsmessung mittels PoliScan Speed Folgendes vorgebracht: Für das Messgerät existiere keine Konformitätsbewertung, außerdem lägen die Schulungen des Messbeamten (2014) und des Auswertebeamten (2007) für die aktuelle Gerätesoftware 3.7.4 zu lange zurück. Das

AG Saarbrücken: PoliScan Speed unzuverlässig, AG Mannheim? Alles Quatsch, sagt die PTB.

von | 2017-02-05T09:47:24+00:00 6. Februar 2017|

MMFE, Wikimedia Commons Ende des letzten Jahres hatten das AG Mannheim sowie das AG Hoyerswerda bei PoliScan Speed-Messergebnissen nicht mehr die Rechtsprechung zu standardisierten Messverfahren angewandt und mehrere Bußgeldverfahren eingestellt. Das AG Saarbrücken hingegen hatte angedeutet, diese Ansicht nicht zu teilen. Nun