BGH zu Fahrzeugbrand in Werkstatt nach Verkehrsunfall: Betriebsgefahr kann sich noch nach 1,5 Tagen realisieren

Von |2019-06-10T14:48:54+02:0012. Juni 2019|Zivilrecht|

Bei einem von der Versicherungsnehmerin der Beklagten zu 2 verursachten Verkehrsunfall wurde der Pkw des Versicherungsnehmers der Beklagten zu 1 im Frontbereich stark beschädigt. Dieser wurde zunächst auf das Betriebsgelände eines Abschleppdienstes und am nächsten [...]

OLG Bamberg: Qualifizierter Rotlichtverstoß auch bei Fahrstreifenwechsel nach Passieren der Lichtzeichenanlage

Von |2019-02-24T19:30:37+01:0027. Februar 2019|Straf- und OWi-Recht|

Der Betroffene befuhr innerorts einen mit Pfeilen markierten Fahrstreifen für Geradeausfahrer. Die vor ihm befindliche Lichtzeichenanlage zeigte für seinen Fahrstreifen Grün und für zwei Linksabbiegerfahrstreifen, auf welchen sich der Verkehr zurückgestaut hatte, Rot. Nachdem der [...]

AG Dortmund zu Rotlichtverstoß: Kein Augenblicksversagen bei Ablenkung durch Radio

Von |2019-02-17T16:36:14+01:0019. Februar 2019|Straf- und OWi-Recht|

Der Betroffene hielt verkehrsbedingt auf einer von drei Fahrspuren für Linksabbieger vor einer Lichtzeichenanlage. Nach dem Anhalten achtete der Betroffene nicht mehr auf Lichtzeichen, sondern konzentrierte sich auf die Radioübertragung eines Fußballspiels. Als er bemerkte, [...]

OLG Bamberg zum Absehen vom Fahrverbot: Arbeitsplatzverlust nicht unbeachtlich, weil Richter gute Arbeitsmarktlage vermutet

Von |2019-02-17T16:41:44+01:0018. Februar 2019|Straf- und OWi-Recht|

Gegen den Betroffenen erging ein Bußgeldbescheid wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung von THC. Nach späterer Beschränkung seines Einspruchs auf die Rechtsfolgen verhängte das AG gegen ihn eine Geldbuße von 500 Euro und [...]

OLG Jena: Vorsatz naheliegend bei deutlicher Überschreitung der Geschwindigkeit innerhalb der Tunnelkette auf der A 71

Von |2019-01-20T16:53:38+01:0025. Januar 2019|Straf- und OWi-Recht|

Das OLG Jena hob ein Urteil des AG Suhl gegen die Betroffene wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 53 km/h auf, da der Toleranzabzug in den Gründen nicht benannt wurde und [...]

OLG Oldenburg: Uneinsichtigkeit führt in der Regel bei Fahrlässigkeitsdelikt nicht zu höherer Geldbuße

Von |2019-01-13T09:47:15+01:0015. Januar 2019|Straf- und OWi-Recht|

Die Betroffene wurde wegen einer fahrlässigen Verkehrsordnungswidrigkeit zu einer Geldbuße von 120 € verurteilt. Die Erhöhung gegenüber der Regelgeldbuße von 85 € begründete das Amtsgericht damit, dass sich die Betroffene "völlig uneinsichtig gezeigt und darauf [...]

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