OLG Zweibrücken zur Beiziehung von digitalen Messdaten bei standardisierten Messverfahren

Von |2018-04-22T14:32:34+02:0025. April 2018|Straf- und OWi-Recht|

Der Beschluss des OLG Zweibrücken befasst sich mit der Aufklärungspflicht des Bußgeldgerichts im Zusammenhang mit digitalen Messdaten bei einem standardisierten Messverfahren. Die Berücksichtigung von Rohmessdaten außerhalb des Messbereichs bei Geräten vom Typ PoliScan Speed soll [...]

AG Eggenfelden trotzt dem OLG Bamberg: Verteidiger erhält weiterhin Rohmessdaten/Messreihe

Von |2018-04-14T13:04:06+02:0018. April 2018|Straf- und OWi-Recht|

Trotz der strengen Rechtsprechung des OLG Bamberg in Bußgeldsachen bleiben zumindest vereinzelt bayerische Amtsgerichte dabei, dass Betroffenen auch bei standardisierten Messverfahren eine technische Überprüfung der Messdaten nicht verwehrt werden kann. So hat vorliegend das AG [...]

AG Bad Hersfeld: PoliScan-Speed-XML-Datei (Messdaten) ist auf Antrag zur Akte zu nehmen

Von |2017-11-16T15:13:39+01:0016. November 2017|Straf- und OWi-Recht|

Vorliegend hat der Verteidiger nicht, wie üblich, die Herausgabe des digitalen Falldatensatzes beantragt, sondern eines Ausdrucks der XML-Datei. Denn bei Geschwindigkeitsmessungen mittels PoliScan Speed sind technische Daten zur Messung – unter anderem auch der Messbereich [...]

AG Saarbrücken: Verwaltungsbehörde muss PoliScan Speed-Token und Passwort herausgeben

Von |2017-09-23T15:57:05+02:0027. September 2017|Straf- und OWi-Recht|

KarleHorn, Wikimedia Commons Die Akteneinsicht in Bußgeldverfahren der Landeshauptstadt Saarbrücken gestaltet sich oft schwierig, was Messdaten bei Geschwindigkeits- oder Rotlichtmessungen angeht. Regelmäßig wird bei Messungen mittels PoliScan Speed zwar der verschlüsselte Falldatensatz herausgegeben, [...]

ESO-Messdaten gelöscht bzw. trotz Beschluss nicht herausgegeben: AG Neunkirchen stellt Verfahren ein!

Von |2017-08-22T16:56:44+02:0008. August 2017|Straf- und OWi-Recht|

Über den “Paukenschlag” des AG Neunkirchen zu TraffiStar S 350 und auch des AG St. Ingbert zu Leivtec XV3, bei vom Messgerät nicht gespeicherten bzw. nicht auslesbaren Rohmessdaten entsprechende Geschwindigkeitsmessungen nicht anzuerkennen bzw. zu verwerten, [...]

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