André Karwath aka Aka, Wikimedia Commons Die letzten hier vorgestellten Entscheidungen zur Einsicht in digitale Messdaten waren nicht besonders erfreulich. Eine angenehme Ausnahme bildet nun ein neuer Beschluss des AG Bernkastel-Kues: Das Gericht [...]
JENOPTIK Robot GmbH, Wikimedia Commons Eine interessante Idee hatte das AG Landau in der Pfalz in einem Bußgeldverfahren, in dem die Behörde den Antrag des Verteidigers, Einsicht in die gesamte Messreihe einer Geschwindigkeitsmessung [...]
Jepessen, Wikimedia Commons Der Verteidiger beantragte u. a., ihm die Messdaten einer ES 3.0-Geschwindigkeitsmessung in unverschlüsselter Form zur Verfügung zu stellen, da die von der Behörde übersandten Daten nur mit einer speziellen, ihm [...]
MMFE, Wikimedia Commons Bereits seit Längerem ist bekannt, dass PoliScan Speed-Messgeräte des Öfteren die gefahrene Geschwindigkeit in einem Abstand ermitteln, der in der Bauartzulassung so nicht vorgesehen ist. Und kaum ist eine Entscheidung [...]
pixabay.com In einem Bußgeldverfahren stellte sich heraus, dass bei dem ESO ES 3.0-Messgerät, mit dem auch der Betroffene gemessen wurde, die Registrierung des öffentlichen Schlüssels (Public Key) bei der Ersteichung unterlassen wurde. Das [...]
Jepessen, Wikimedia Commons In der letzten Zeit wurden hier wenige Entscheidungen zur Akteneinsicht, Rohmessdaten usw. veröffentlicht. Nachdem ich in den letzten Tagen wieder einige Beschlüsse von verschiedenen Amtsgerichten zu diesem Themenkreis erhalten habe, [...]
Wie üblich wurde der Antrag der Verteidigung auf Überlassung der kompletten Messserie – Gegenstand des Verfahrens ist ein Geschwindigkeitsverstoß – abgelehnt bzw. mitgeteilt, die Überlassung sei nur auf richterlichen Beschluss möglich. Zur Lebensakte wurde ausgeführt, [...]
Jepessen, Wikimedia Commons Im Saarland (im Gegensatz etwa zu Rheinland-Pfalz oder Hessen) ist es häufig unproblematisch, Einsicht in die sog. Lebensakte von (Geschwindigkeits-)Messgeräten zu erhalten. Das Landespolizeipräsidium sowie verschiedene Städte führen dazu “Gerätestammkarten” [...]
André Karwath aka Aka, Wikimedia Commons Nachdem das OLG Frankfurt auf das Einsichtsrecht des Betroffenen in die digitale Messdatei eingegangen ist und dieses als selbstverständlich bejaht hat, hat es kürzlich auch zu dem [...]