KG: Imponiergehabe mit aufheulendem Motor und „radierenden“ Reifen an der Ampel belegt noch kein Rennen

von | 2017-11-29T09:18:43+00:00 29. November 2017|

Zur Fahrweise des Betroffenen (innerhalb einer geschlossenen Ortschaft) wurde festgestellt: Dieser und ein Zeuge kamen (jeweils mit einem Fahrzeug) aus einem Tunnel, schon zuvor waren auffällige Motorengeräusche zu hören. Beide hielten anschließend an einer roten Lichtzeichenanlage nebeneinander an. Mehrfach

OLG Düsseldorf zum qualifizierten Rotlichtverstoß: Dauer des Rotlichts beim Erreichen der Haltelinie ist entscheidend

von | 2017-11-26T08:29:28+00:00 28. November 2017|

In diesem Beschluss erinnert das OLG Düsseldorf daran, dass es für die Dauer des Rotlichts einer Lichtzeichenanlage beim Überfahren – welche für die Frage, ob ein qualifizierter Verstoß vorliegt, entscheidend ist – auf den Zeitpunkt ankommt, an dem das

AG Niebüll: Kein Beharrlichkeitsfahrverbot, wenn Vortat auf Augenblicksversagen beruht

von | 2017-11-26T08:27:47+00:00 27. November 2017|

Der Betroffene wurde zunächst wegen einer innerorts begangenen Geschwindigkeitsüberschreitung um 33 km/h durch das AG Essen mit Urteil vom 29.07.2015 (rechtskräftig seit dem 08.08.2015) zu einer Geldbuße verurteilt, wobei vom Fahrverbot auf Grund der besonderen örtlichen Gegebenheiten abgesehen wurde.

KG zu nächtlicher Geschwindigkeitsmessung mittels ungeeichtem Tachometer: Beleuchtung und Verkehrsverhältnisse sind entscheidend

von | 2017-11-19T20:42:37+00:00 20. November 2017|

In diesem Fall hat das KG die Beweiswürdigung in einem Bußgeldurteil wegen Geschwindigkeitsüberschreitung beanstandet. Die vorgeworfene Geschwindigkeit wurde in der Nacht durch ein im Abstand von ca. 300 Metern nachfahrendes Polizeifahrzeug mit ungeeichtem Tacho ermittelt. Daher müsse das Urteil

AG Bad Hersfeld: PoliScan-Speed-XML-Datei (Messdaten) ist auf Antrag zur Akte zu nehmen

von | 2017-11-16T15:13:39+00:00 16. November 2017|

Vorliegend hat der Verteidiger nicht, wie üblich, die Herausgabe des digitalen Falldatensatzes beantragt, sondern eines Ausdrucks der XML-Datei. Denn bei Geschwindigkeitsmessungen mittels PoliScan Speed sind technische Daten zur Messung – unter anderem auch der Messbereich – in einer XML-Datei

AG Tübingen: Gerichtlicher Sachverständiger bekommt Kosten für ESO-Messdaten-Auswertung ersetzt

von | 2017-11-04T10:25:20+00:00 10. November 2017|

Das AG Tübingen hatte den Sachverständigen mit der Begutachtung einer ESO ES 3.0-Geschwindigkeitsmessung beauftragt. Die von der Messanlage generierten Rohmessdaten wertete der Sachverständige mit einem eigenem Auswertungsprogramm sowie einem Programm des Geräteherstellers, dessen Benutzung die PTB befürwortet, aus. Dafür