OLG Düsseldorf zu den notwendigen Feststellungen zur Örtlichkeit bei qualifiziertem Rotlichtverstoß

Von |2019-09-07T19:03:20+02:0012. September 2019|Straf- und OWi-Recht|

Das OLG Düsseldorf beanstandete einen vom AG Düsseldorf angenommenen, auf die Zeugenaussagen von zwei Polizeibeamten gestützten qualifizierten Rotlichtverstoß: Es sei zunächst nicht ersichtlich, wie das AG von deren Angabe, der Betroffene habe die Lichtzeichenanlage nach [...]

OLG Düsseldorf zum qualifizierten Rotlichtverstoß: Dauer des Rotlichts beim Erreichen der Haltelinie ist entscheidend

Von |2017-11-26T08:29:28+01:0028. November 2017|Straf- und OWi-Recht|

In diesem Beschluss erinnert das OLG Düsseldorf daran, dass es für die Dauer des Rotlichts einer Lichtzeichenanlage beim Überfahren – welche für die Frage, ob ein qualifizierter Verstoß vorliegt, entscheidend ist – auf den Zeitpunkt [...]

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