Der Papagei im Teufelskreis, „tierische Akteneinsicht“, oder: ES 3.0 misst auch im Flugverkehr

von | 2016-07-04T11:26:46+00:00 4. Juli 2016|

Robert01, Wikimedia Commons Am Morgen des 12.05.2016 führte das Polizeipräsidium Westpfalz eine Geschwindigkeitsmessung innerhalb einer geschlossenen Ortschaft durch. Um 09:59 wurde das ES 3.0-Messgerät ausgelöst, als ein Papagei mit 43 km/h an den Helligkeitssensoren vorbeiflog. Da das exotische Federvieh ohne amtliches Kennzeichen unterwegs

Keine „bewusste Rechtsverweigerung“ in Kassel: Es gibt (wieder?) Einsicht in die gesamte Messreihe

von | 2016-01-31T20:31:14+00:00 2. Februar 2016|

Christopher Pach / pixelio.de Im vergangenen Jahr erhielten einige Verteidiger Post vom Regierungspräsidium Kassel, wonach ihrem Antrag auf Einsicht in ganze Messserien aus Geschwindigkeitsmessgeräten aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht stattgegeben werden könne und bestimmte Verfahrensweisen bezüglich der Übersendung von Beweismitteln an Rechtsanwälte mit Vertretern

Bußgeldverfahren: Keine Verpflichtung des Gerichts zur Überlassung der gesamten Messserie?

von | 2015-08-04T12:38:06+00:00 4. August 2015|

Tim Reckmann / pixelio.de Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass das Amtsgericht bei Verkehrsordnungswidrigkeiten nicht verpflichtet ist, dem Betroffenen die Einsicht in Messdaten von anderen Verkehrsteilnehmern aus derselben Messreihe zu ermöglichen oder ihm die Daten zu überlassen, auch wenn sie Teil der Verfahrensakte

OLG Naumburg: Messdaten aus Blitzer gehören Behörde, nicht dem Hersteller

von | 2016-05-23T21:32:54+00:00 8. Oktober 2014|

Quelle: pixabay.com Die Unterlassungsklage von ESO, der Herstellerin des Messgeräts ES 3.0, gegen mehrere Sachverständige, die verschlüsselte bzw. codierte Messdaten aus einem solchen Gerät ohne Mitwirkung von ESO auswerteten (siehe dazu Sachverständige dürfen verschlüsselte Rohdaten aus Geschwindigkeits-Messgeräten auswerten) hatte auch in der Berufungsinstanz

Sachverständige dürfen verschlüsselte Rohdaten aus Geschwindigkeits-Messgeräten auswerten

von | 2015-02-26T19:42:48+00:00 6. Januar 2014|

Quelle: pixabay.com Die Klägerin ist Herstellerin des Geschwindigkeitsmessgeräts ES 3.0. Die Daten, die das Gerät erzeugt, u. a. Fotos der erfassten Fahrzeuge, die vom jeweiligen Fahrzeug gefahrene Geschwindigkeit sowie Rohdaten, aus denen das Gerät diese Geschwindigkeit errechnet hat, werden verschlüsselt bzw. codiert in