AG Saarbrücken: TraffiStar S 350 ist standardisiert

von | 2017-06-24T18:28:55+00:00 26. Juni 2017|

Alma, Wikimedia Commons Eher wenig Rechtsprechung existiert bisher zu dem Messgerät TraffiStar S 350. Vom Prinzip her arbeitet es ähnlich wie PoliScan Speed (Laserscanner). Das AG Saarbrücken hat in dem Verfahren zum hier vorgestellten Urteil den Beweisantrag des Verteidigers zur genauen Funktionsweise dieses

OLG Karlsruhe: PoliScan Speed bei größeren Messbereichsabweichungen doch nicht standardisiert?

von | 2017-06-05T12:39:13+00:00 6. Juni 2017|

Srittau, Wikimedia Commons Der Betroffene wurde vom AG wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 37 km/h verurteilt. Die Auswertung des digitalen Falldatensatzes des verwendeten PoliScan Speed-Messgeräts zeigte, dass sein Fahrzeug in einem Abstand von 49,82 Meter bis 19,95 Meter

OLG Dresden: Leivtec XV3 mit zu langem Kabel nicht standardisiert – aber laut PTB trotzdem zuverlässig

von | 2017-05-21T16:23:31+00:00 23. Mai 2017|

pixabay.com Der Betroffene wurde wegen eines mittels Leivtec XV3-Messgerät festgestellten Geschwindigkeitsverstoßes verurteilt. Seine Rechtsbeschwerde hatte schon deshalb Erfolg, weil – wie in dem letzte Woche vorgestellten Fall – vom Amtsgericht ein Urteil ohne Gründe an die Staatsanwaltschaft zugestellt worden war. Zu der Geschwindigkeitsmessung

OLG Koblenz: Verteidigung gegen PoliScan Speed als „unprofessionelle Zeit- und Geldverschwendung“?

von | 2017-05-21T16:23:32+00:00 22. Mai 2017|

MMFE, Wikimedia Commons Der Ton wird rauer; die Oberlandesgerichte fühlen sich durch die zahlreichen Verfahren mit Einwendungen gegen verschiedene Messgeräte offenbar belästigt. Besonders, wenn vereinzelt sogar Amtsgerichte sich gegen die herrschende Ansicht zum standardisierten Messverfahren „auflehnen“. In der hier entschiedenen Sache hat sich

AG Saarbrücken: PoliScan Speed unzuverlässig, AG Mannheim? Alles Quatsch, sagt die PTB.

von | 2017-02-05T09:47:24+00:00 6. Februar 2017|

MMFE, Wikimedia Commons Ende des letzten Jahres hatten das AG Mannheim sowie das AG Hoyerswerda bei PoliScan Speed-Messergebnissen nicht mehr die Rechtsprechung zu standardisierten Messverfahren angewandt und mehrere Bußgeldverfahren eingestellt. Das AG Saarbrücken hingegen hatte angedeutet, diese Ansicht nicht zu teilen. Nun hat