Bei dem Vitronic Enforcement Trailer handelt es sich normalerweise um ein in einem Anhänger eingebautes PoliScan-Messgerät, welches zu seinem Messstandort transportiert/gezogen und dann mehrere Tage ohne Aufsicht verwendet werden kann. Einen solchen setzt auch der [...]
Das Amtsgericht Jülich hat in seinem Urteil vom 08.12.2017 entschieden, dass bei der Zulassung des Geschwindigkeitsmessgerätes LEIVTEC XV3 durch die PTB eine Prüfung der elektromagnetischen Verträglichkeit dieses Geräts nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden ist und aus [...]
Wer unsere Facebook-Seite besucht, kennt diese Entscheidung vermutlich schon seit der vergangenen Woche. Das Amtsgericht Jülich sieht Leivtec XV3 nicht mehr als standardisiert an. Im Rahmen des Verfahrens zur Bauartzulassung seien die maßgeblichen Anforderungen (PTB-A [...]
In einem Rechtsbeschwerdeverfahren beim OLG Frankfurt wegen Geschwindigkeitsüberschreitung hat sich die Verteidigung darauf berufen, dass dem verwendeten Messgerät (PoliScan Speed) die Zulassung fehle; vermutlich ging es dabei um die seit gut einem Jahr diskutierten Abweichungen [...]
Das AG Tübingen hatte den Sachverständigen mit der Begutachtung einer ESO ES 3.0-Geschwindigkeitsmessung beauftragt. Die von der Messanlage generierten Rohmessdaten wertete der Sachverständige mit einem eigenem Auswertungsprogramm sowie einem Programm des Geräteherstellers, dessen Benutzung die [...]
Noch immer wird viel über die PoliScan Speed-Messgeräte diskutiert, welche von den Vorgaben in ihrer Bauartzulassung abweichen. Denn in vielen Fällen zeigt die Auswertung der Falldatensätze, dass der Abstand des Messgeräts zum gemessenen Fahrzeug zu [...]
pixabay.com Ein eher unbekanntes Gerät zum Feststellen von Geschwindigkeitsverstößen ist das Gatsometer GTC-GS-11. Da auf dieser Seite hierzu noch keine Entscheidung veröffentlicht ist, hier ein Hinweis auf ein Urteil des VG Leipzig. Dieses [...]
Tim Reckmann / pixelio.de Auch das OLG Celle hat sich nochmals mit dem Infrarotmesssystem Leivtec XV3 befasst. Der Betroffene rügte einen Verstoß gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, die Nichteichung des Messgeräts nach [...]
Alma, Wikimedia Commons Eher wenig Rechtsprechung existiert bisher zu dem Messgerät TraffiStar S 350. Vom Prinzip her arbeitet es ähnlich wie PoliScan Speed (Laserscanner). Das AG Saarbrücken hat in dem Verfahren zum hier [...]
Srittau, Wikimedia Commons Der Betroffene wurde vom AG wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 37 km/h verurteilt. Die Auswertung des digitalen Falldatensatzes des verwendeten PoliScan Speed-Messgeräts zeigte, dass sein [...]
