AG Castrop-Rauxel: Software-Update erfordert keine neue Schulung des Messbeamten

von | 2017-03-23T11:55:11+00:00 23. März 2017|

KarleHorn, Wikimedia Commons Der Verteidiger der Betroffenen hatte gegen eine Geschwindigkeitsmessung mittels PoliScan Speed Folgendes vorgebracht: Für das Messgerät existiere keine Konformitätsbewertung, außerdem lägen die Schulungen des Messbeamten (2014) und des Auswertebeamten (2007) für die aktuelle Gerätesoftware 3.7.4 zu lange zurück. Das AG

Abgasskandal: zwei aktuelle Entscheidungen zum Rücktritt und selbständigen Beweisverfahren

von | 2016-07-12T11:52:27+00:00 12. Juli 2016|

Ralf Schnell / YouTube Die Rechtsprechung musste sich bereits mehrfach mit dem Abgasskandal befassen. Dazu sind kürzlich zwei neue Entscheidungen ergangen: Das OLG Celle erinnert daran, im Verfahren über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe schwierige Tatsachen- bzw. Rechtsfragen nicht „durchentschieden“ werden dürfen. Fahrzeuge mit

OLG Celle zu den Messdaten: Cierniak/Niehaus haben Unrecht, oder „Kauf dir doch die Auswertesoftware!“

von | 2016-05-30T09:42:17+00:00 31. Mai 2016|

Tim Reckmann / pixelio.de Bei dem Betroffenen wurde mittels Leivtec XV3 ein Geschwindigkeitsverstoß festgestellt. Sein Verteidiger beantragte die Übersendung der Messdaten in unverschlüsselter Form an sein Büro. Von der Bußgeldbehörde erhielt er daraufhin eine Datei, die er auf seinem Computer nicht öffnen konnte.

„Kampf um die Messdaten“ geht weiter: ESO ES 3.0-Verschlüsselung = Wettbewerbsverstoß?

von | 2016-05-29T13:31:07+00:00 30. Mai 2016|

pixabay.com Bei dem Messgerät ES 3.0 wurde bekanntlich häufig versucht, eine Auswertung der Messdaten durch Fremdsoftware zu verhindern: Erst sollten Sachverständige, die eine eigene Auswertesoftware entwickelt hatten, vom OLG Naumburg verpflichtet werden, deren Vertrieb zu unterlassen, was aber keinen Erfolg hatte. Außerdem wurden

OLG Dresden: Messdaten durch ESO verschlüsselt, Fotolinienpositionen unplausibel? Kein Problem…

von | 2016-05-16T16:28:00+00:00 18. Mai 2016|

pixabay.com Die Ansicht der Oberlandesgerichte zu Messverfahren wie PoliScan Speed oder ESO ES 3.0 dürfte den meisten Lesern hier hinlänglich bekannt sein. Mit dieser bisher unveröffentlichten Entscheidung des OLG Dresden argumentieren in letzter Zeit verschiedene Amtsgerichte, daher möchte ich sie hier der Vollständigkeit

OLG Frankfurt zu PoliScan Speed: Software-Version ist egal

von | 2015-09-20T11:40:04+00:00 25. September 2015|

KarleHorn, Wikimedia Commons Dieser Beschluss dürfte niemanden überraschen, der sich mit der obergerichtlichen Rechtsprechung zum Messverfahren PoliScan Speed beschäftigt. Das OLG Frankfurt hat seine Rechtsprechung zur Standardisierung und den fehlenden Bedenken hinsichtlich des Messverfahrens wieder einmal bestätigt. Dabei kommt es dem Gericht auch