Ralf Schnell / YouTube Über die zahlreichen zum sog. Abgasskandal ergangenen Urteile zur Rückabwicklung von Kaufverträgen betroffener Fahrzeuge wurde in vielen Blogs bereits berichtet. Aktuell hält auch das LG Trier die Voraussetzungen für einen Rücktritt vom Fahrzeugkaufvertrag
KarleHorn, Wikimedia Commons Der Verteidiger der Betroffenen hatte gegen eine Geschwindigkeitsmessung mittels PoliScan Speed Folgendes vorgebracht: Für das Messgerät existiere keine Konformitätsbewertung, außerdem lägen die Schulungen des Messbeamten (2014) und des Auswertebeamten (2007) für die aktuelle Gerätesoftware
Ralf Schnell / YouTube Die Rechtsprechung musste sich bereits mehrfach mit dem Abgasskandal befassen. Dazu sind kürzlich zwei neue Entscheidungen ergangen: Das OLG Celle erinnert daran, im Verfahren über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe schwierige Tatsachen- bzw. Rechtsfragen
Tim Reckmann / pixelio.de Bei dem Betroffenen wurde mittels Leivtec XV3 ein Geschwindigkeitsverstoß festgestellt. Sein Verteidiger beantragte die Übersendung der Messdaten in unverschlüsselter Form an sein Büro. Von der Bußgeldbehörde erhielt er daraufhin eine Datei, die er
pixabay.com Bei dem Messgerät ES 3.0 wurde bekanntlich häufig versucht, eine Auswertung der Messdaten durch Fremdsoftware zu verhindern: Erst sollten Sachverständige, die eine eigene Auswertesoftware entwickelt hatten, vom OLG Naumburg verpflichtet werden, deren Vertrieb zu unterlassen, was
pixabay.com Die Ansicht der Oberlandesgerichte zu Messverfahren wie PoliScan Speed oder ESO ES 3.0 dürfte den meisten Lesern hier hinlänglich bekannt sein. Mit dieser bisher unveröffentlichten Entscheidung des OLG Dresden argumentieren in letzter Zeit verschiedene Amtsgerichte, daher
KarleHorn, Wikimedia Commons Dieser Beschluss dürfte niemanden überraschen, der sich mit der obergerichtlichen Rechtsprechung zum Messverfahren PoliScan Speed beschäftigt. Das OLG Frankfurt hat seine Rechtsprechung zur Standardisierung und den fehlenden Bedenken hinsichtlich des Messverfahrens wieder einmal bestätigt.