OLG Düsseldorf: Anwesenheit des Betroffenen in Hauptverhandlung kann für Erinnerung von Zeugen erforderlich sein

von | 2018-03-08T09:31:00+00:00 15. März 2018|

Dem Betroffenen wird die verbotswidrige Benutzung eines Mobiltelefons vorgeworfen. Der Verteidiger des Betroffenen beantragte für diesen, ihn von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen in der Hauptverhandlung zu entbinden, da er einräume, der Fahrzeugführer gewesen zu sein und im Übrigen

LG Nürnberg-Fürth: Halter des Leasingfahrzeugs muss sich als Prozessstandschafter Haftungsquote anrechnen lassen

von | 2018-02-18T20:04:10+00:00 20. Februar 2018|

Die Klägerin ist Halterin eines geleasten Pkw und nach diesem Leasingvertrag ermächtigt, Schadensersatzansprüche des Fahrzeugeigentümers geltend zu machen. Ihr damaliger Geschäftsführer war mit dem Fahrzeug in einen Verkehrsunfall verwickelt. Die Klägerin verlangte von dem Halter und Führer sowie dem

KG: Imponiergehabe mit aufheulendem Motor und „radierenden“ Reifen an der Ampel belegt noch kein Rennen

von | 2017-11-29T09:18:43+00:00 29. November 2017|

Zur Fahrweise des Betroffenen (innerhalb einer geschlossenen Ortschaft) wurde festgestellt: Dieser und ein Zeuge kamen (jeweils mit einem Fahrzeug) aus einem Tunnel, schon zuvor waren auffällige Motorengeräusche zu hören. Beide hielten anschließend an einer roten Lichtzeichenanlage nebeneinander an. Mehrfach