TraffiStar S 350 als standardisiertes Messverfahren?

von | 2016-11-21T15:31:38+00:00 21. November 2016|

pixabay.com Ein in veröffentlichten Entscheidungen und hier noch wenig erwähntes Messgerät ist das Modell TraffiStar S 350 von Jenoptik. Ein Amtsgericht in Schleswig-Holstein hat einen Betroffenen wegen eines mit diesem Gerät festgestellten Geschwindigkeitsverstoßes verurteilt, aber außer dem Gerätetyp weder das Messverfahren noch eine

OLG Saarbrücken: Mitteilung der Messmethode beim ProViDa-Messverfahren kann entbehrlich sein

von | 2016-08-22T16:37:17+00:00 24. August 2016|

Driver8888, Wikimedia Commons Weite Teile der OLG-Rechtsprechung setzen voraus, dass bei einer Geschwindigkeitsmessung mittels ProViDa-Messgerät die verwendete Messmethode im Urteil mitgeteilt werden muss, da bei dem System mehrere unterschiedliche Methoden möglich sind. Das OLG Saarbrücken hat in diesem Beschluss die bestehende Rechtsprechung ausgewertet

OLG Stuttgart: Verurteilung wegen Überfahren einer roten Ampel erfordert Angaben zur Verkehrssituation

von | 2015-11-04T08:44:04+00:00 4. November 2015|

Guido Falke / pixelio.de Bei einer Verurteilung wegen eines Rotlichtverstoßes genügt es nicht, dass der Tatrichter in den Urteilsgründen diesen Verstoß als solchen bezeichnet und von weiteren Feststellungen absieht. Erforderlich ist u. a. eine hinreichende Wiedergabe der Örtlichkeit, der Verkehrsregelung und der besonderen