OLG Thüringen zu den Kosten der Umlackierung eines Ersatzfahrzeugs mittels Airbrush

von | 2017-09-11T13:51:11+00:00 11. September 2017|

Zevu, Wikimedia Commons Das zwölf Jahre alte Fahrzeug des Klägers erlitt bei einem Verkehrsunfall Totalschaden. Auf diesem war eine individuelle Airbrushlackierung aufgebracht, deren Herstellungkosten bei einem Ersatzfahrzeug ein Sachverständiger auf brutto EUR 2.900,00 schätzte. Diese Kosten hielt das OLG Jena vorliegend für

AG Dortmund: Vermögensauskunft vor Erzwingungshaft

von | 2017-03-18T17:46:55+00:00 24. März 2017|

Quelle: pixabay.com Gegen den Betroffenen wurde eine Geldbuße von 15 Euro festgesetzt. Die Verwaltungsbehörde hat wegen Nichtzahlung die Anordnung von Erzwingungshaft beantragt. Ein Verfahren zur Abgabe der Vermögensauskunft wurde von ihr als unverhältnismäßig angesehen, da sich die Forderung insgesamt nur auf 76,10

VG Aachen: Vor Fahrtenbuchauflage beim Omnibus ist das Kontrollgerät zu prüfen

von | 2015-06-08T12:23:29+00:00 5. Juni 2015|

Patrick Seidler, Wikimedia Commons Kann die Verwaltungsbehörde nach Begehung einer Verkehrsordnungswidrigkeit mit einem Omnibus (hier: Geschwindigkeitsüberschreitung um 24 km/h) den verantwortlichen Fahrzeugführer nicht ermitteln, muss sie vor Erlass einer Fahrtenbuchauflage Einsicht in die Daten des Kontrollgeräts nehmen. Denn dieses zeichnet die Fahrt-