OLG Düsseldorf: Beweiswürdigung fehlerhaft bei bloßen Vermutungen – Gehrichtung der querenden Fußgänger und Reaktionszeit

Von |2020-03-22T18:44:32+01:0026. März 2020|Straf- und OWi-Recht|

Der Angeklagte erfasste um 17:41 Uhr mit seinem Pkw zwei Fußgänger (Ehepaar), welche hierbei zu Tode kamen. Der hinzugezogene Sachverständige las verschiedene Fahrzeugdaten aus dem - aus Sicht des Angeklagten - am rechten Fahrbahnrand abgestellten [...]

OLG Bamberg zum Absehen vom Fahrverbot: Arbeitsplatzverlust nicht unbeachtlich, weil Richter gute Arbeitsmarktlage vermutet

Von |2019-02-17T16:41:44+01:0018. Februar 2019|Straf- und OWi-Recht|

Gegen den Betroffenen erging ein Bußgeldbescheid wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung von THC. Nach späterer Beschränkung seines Einspruchs auf die Rechtsfolgen verhängte das AG gegen ihn eine Geldbuße von 500 Euro und [...]

KG: Bei mehreren, sich ausschließenden Streitgegenständen muss Kläger Reihenfolge benennen

Von |2018-10-20T15:22:24+02:0024. Oktober 2018|Zivilrecht|

Der Kläger machte nach einem Verkehrsunfall Schadensersatz wegen Beschädigung eines Taxis geltend. Zunächst berief er sich darauf, Eigentümer des Taxis zu sein, dann stützte er die Klage darauf, entsprechende Ansprüche im Wege gewillkürter Prozessstandschaft für [...]

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