AG Friedberg zur Verwertbarkeit von PoliScan Speed-Messungen

Quelle: Srittau, Wikimedia Commons
Quelle: Srittau, Wikimedia Commons

Wieder Probleme mit PoliScan Speed-Messgeräten: Während mo­men­tan die Messgeräte-Software in der Version 3.2.4 ak­tu­ell ist und mehr Messdaten auf­zeich­net als die bis­he­ri­gen, wer­den die Geräte teil­wei­se no­ch mit der Version 1.5.5 be­trie­ben. U. a. an­hand die­ser (zu­sätz­li­chen) Messdaten kann ei­ne Auswertesoftware ent­schei­den, ob die Messung ver­wert­bar ist, wäh­rend sie bei mög­li­chen Fehlmessungen un­ter­drückt wird. In ei­nem Fall des AG Friedberg (Urteil vom 11.08.14, Az. 45a OWi - 205 Js 16236/14, Volltext sie­he hier) hat die Auswertesoftware - zu­min­dest bei Messungen an ei­ner be­stimm­ten Messstelle - 19% der Messungen von Version 3.2.4 ver­wor­fen, oh­ne dass ein Sachverständiger den Grund hät­te er­ken­nen kön­nen, wäh­rend bei Version 1.5.5 (ver­mut­li­ch man­gels zu­sätz­li­cher Daten) al­le Messungen frei­ge­ge­ben wur­den. Der Betroffene - mit der Version 1.5.5 ge­mes­sen - wur­de frei­ge­spro­chen:

Danach ist an­zu­neh­men, dass die Auswertesoftware 3.45.1 in der Lage ist, an­hand der von der Messgeräte Software 3.2.4 ge­lie­fer­ten Daten Fälle zu er­ken­nen, in de­nen die Messung Fehler auf­weist und ent­spre­chend nicht ver­wer­tet wer­den darf. Lässt man die Verdeckungsszenarien (3 von 23 un­ter­drück­ten Fällen in ei­ner Messreihe von 106 Fällen) bei­sei­te, han­delt es si­ch gleich­wohl no­ch um 20 von ins­ge­samt 106 Fällen, al­so rund 19%, mit­hin fast je­de fünf­te Messung. Hierzu ist die neue Auswertesoftware aber nur in der Lage, wenn zur Auswertung die von der Messgeräte Software 3.2.4 ge­mes­se­nen und ge­spei­cher­ten Daten zur Verfügung ste­hen. Bei Auswertung von Daten aus ei­ner Messung mit der Messgeräte Software 1.5.5 kommt es zu kei­nen Fallunterdrückungen.

Hieraus ist zu schlie­ßen, dass bei Falldaten, die nach dem 23.07.201 Software 3.2.4 und mit der neu­en Auswertesoftware aus­ge­wer­tet w Messungen un­ter­drückt wer­den, weil die Software ei­nen Messfehler er­kennt, bei dem es si­ch mög­li­cher­wei­se um ein Stufenprofilproblem han­delt. Bei Messungen mit der äl­te­ren Messgerätesoftware 1.5.5 (auch bei Auswertung mit der neue­ren Auswertesoftware 3.45.1) wer­den sol­che Fehler nicht er­kannt und kön­nen da­mit zum Gegenstand ei­nes Bußgeldverfahrens ge­macht wer­den.

Dabei spielt es im Ergebnis kei­ne Rolle, ob es si­ch bei den un­ter­drück­ten Fällen au­ßer­halb der Verdeckungsszenarien um Stufenprofilprobleme oder um an­de­re Messfehler han­delt. Entscheidend ist, dass rund 20% der Messungen bei Anwendung Auswertesoftware als feh­ler­haft er­kannt und un­ter­drückt wer­den, wäh­rend dies bei Anwendung ei­ner äl­te­ren Version nicht der Fall ist. Hieraus folgt aber auch, dass im vor­lie­gen­den Fall, in dem so­wohl die Messgerätesoftware 1.5 Auswertesoftware 3.45.1 zum Einsatz ka­men, le­dig­li­ch ei­ne acht­zig­pro­zen­ti­ge Wahrscheinlichkeit an­ge­nom­men wer­den darf, dass die Messung feh­ler­frei ist. Eine sol­che Wahrscheinlichkeit ist aber kei­nes­falls aus­rei­chend, um Grundlage der Verhängung ei­nes Bußgeldes zu sein, wes­halb frei­zu­spre­chen war.

Über Alexander Gratz

Dipl. jur. Universität des Saarlandes

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*