Messfehler bei her­un­ter­ge­fal­le­nen Handmessgeräten (XV3, Riegl)

Tim Reckmann / pixelio.de
Tim Reckmann / pixelio.de

Wird ei­ne Geschwindigkeitsmessanlage bei ei­nem Sturz be­schä­digt, kann es zum Erlöschen der Eichung kom­men. Geräte, die wäh­rend der Messung in der Hand ge­hal­ten wer­den kön­nen (z. B. Leivtec XV3 oder Riegl FG-21P), sind be­son­ders an­fäl­lig da­für, aus Unachtsamkeit fal­len ge­las­sen zu wer­den. Kürzlich wur­de uns ein sol­cher Fall bei ei­nem von der Stadt Jena ver­wen­de­ten Leivtec XV3-Infrarotmessgerät be­kannt. Die Firma Leivtec hat die Stadt durch ein Schreiben vom 02.04.2015 dar­auf hin­ge­wie­sen, dass des­sen Eichung vor­zei­tig er­lo­schen sei. Offenbar wur­de im Rahmen ei­ner Nacheichung zu­fäl­lig ent­deckt, dass das Geschwindigkeitsmessgerät – zu ei­nem bis­her nicht be­kann­ten Zeitpunkt im Jahr 2015 – bei ei­nem Sturz be­schä­digt wor­den ist. Die Firma Leivtec hat da­zu aus­ge­führt:

„Sie ha­ben Ihre LEIVTEC XV3-Geschwindigkeitsmessanlage mit der Seriennummer 100046 zur Nacheichung ein­ge­schickt. Leider muss­ten wir fest­stel­len, dass die Messanlage of­fen­sicht­li­ch ge­stürzt ist. Durch den Sturz der Messanlage wur­den ei­ni­ge Gehäuseteile be­schä­digt, Sensor und Kamera sind de­jus­tiert. Durch die Dejustierung von Sensor und Kamera ist die Gültigkeit der Eichung (ab dem Zeitpunkt der Beschädigung durch Sturz) er­lo­schen. (…) Nach ei­nem Sturz muss die Messanlage grund­sätz­li­ch von uns über­prüft wer­den. Insbesondere die Justierung von Sensor und Kamera ist dann mit ho­her Wahrscheinlichkeit nicht mehr in­ner­halb der vor­ge­schrie­be­nen Toleranzen, was ein Erlöschen der Eichgültigkeit zur Folge hat.“

Nach Angaben der Stadt sei das Gerät je­doch er­st am 26.03.2015 kurz vor der Verpackung zum Versand für ei­ne Nacheichung ei­nem Mitarbeiter „aus den Händen ge­glit­ten“. Eine Beschädigung sei dem Mitarbeiter nicht auf­ge­fal­len. Damit kann je­doch nicht er­klärt wer­den, war­um die Stadt bzw. der Mitarbeiter die­sen Umstand zu­nächst of­fen­bar ver­schwie­gen hat und aus wel­chem Grund Fragen der Firma Leivtec zum ge­nau­en Ablauf des Sturzes (aus wel­cher Höhe, auf wel­chen Untergrund) von der Stadt nicht be­ant­wor­tet wur­den. Sollte der von der Stadt vor­ge­brach­te Zeitpunkt des Sturzes nicht zu­tref­fend sein, wür­de dies be­deu­ten, dass das Messgerät ggf. für ei­nen län­ge­ren Zeitraum in be­schä­dig­tem Zustand, al­so mit de­jus­tier­tem Sensor und Kamera, be­trie­ben wur­de.

In die­sem Fall wä­re die Folge, dass in sol­chen Bußgeldverfahren der vom Gerät er­mit­tel­te Geschwindigkeitswert nicht mehr die Vermutung der Richtigkeit nach den Grundsätzen ei­nes stan­dar­di­sier­ten Messverfahrens be­an­spru­chen kann.

Für die Verteidigung in Bußgeldsachen bie­tet es si­ch al­so, ge­ra­de bei leicht zu trans­por­tie­ren­den Handmessgeräten, an, zu be­an­tra­gen, dass der Messbeamte das Messgerät mit in die Hauptverhandlung nimmt oder der Verteidigung im Vorfeld ei­ne Besichtigung zu er­mög­li­chen, da­mit sie das Gerät auf Spuren ei­nes Sturzes, Beschädigungen oder un­ge­wöhn­li­che Abnutzungserscheinungen un­ter­su­chen kann.

Für wei­te­re Fragen steht Ihnen die GFU ger­ne zur Verfügung.

Über Alexander Gratz

Dipl. jur. Universität des Saarlandes

2 Kommentare zu “Messfehler bei her­un­ter­ge­fal­le­nen Handmessgeräten (XV3, Riegl)

  1. Nur scha­de, dass die­se Handmessgeräte nicht mit ei­nem von aus­sen sicht­ba­ren Fallindikator (z.B. Shockwatch-Sticker o.ä.) (und ggf. ei­nem im Inneren als Nachweis für den Hersteller) ver­se­hen sind / ver­se­hen wer­den müs­sen.

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